I. Allgemeine Hinweise
Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer auf über die Art, den Umfang und Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten mittels dieser Website durch den verantwortlichen Anbieter, den Industrieverband Massivumformung e. V., Goldene Pforte 1, 58093 Hagen, Telefon: +49 (0) 2331 / 9588-0, E-Mail: info(at)massivumformung.de.
Die rechtlichen Grundlagen hierzu finden sich in der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). Sofern nicht anders angegeben gelten hinsichtlich der Begriffsbestimmungen die Definitionen der DSGVO.
Wenn Sie diese Website nutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten verarbeitet. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck dies geschieht.
II. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Industrieverband Massivumformung e. V.
Goldene Pforte 1, 58093 Hagen
E-Mail: info(at)massivumformung.de
Weitere Angaben finden Sie im Impressum dieser Website.
III. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung von Daten
1. Aufruf und Besuch unserer Website (Server-Logfiles)
Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, wird auf unserem Webserver temporär ein sogenannter Protokolldatensatz (sog. Server-Logfiles) gespeichert. Dieser besteht aus:
Die Speicherung der vorgenannten Zugriffsdaten ist zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website und zur Sicherstellung der Systemsicherheit aus technischen Gründen erforderlich. Die im Rahmen der Nutzung unserer Website erhobenen Zugriffsdaten werden nur für den Zeitraum aufbewahrt, für den diese Daten zur Erreichung der vorstehenden Zwecke benötigt werden.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Server-Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht hierbei darin, Ihnen eine technisch funktionierende und benutzerfreundlich gestaltete Website zur Verfügung stellen zu können sowie die Sicherheit unserer Systeme zu gewährleisten.
2. Externes Hosting
Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs unserer Website einsetzen. Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert.
Unser Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen. Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Hostings ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht in einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes.
3. Kontaktaufnahme
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der von Ihnen mitgeteilten Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht hierbei darin, auf Ihre E-Mail über die von Ihnen mitgeteilten Daten reagieren zu können, beispielsweise indem wir Ihre Anfrage beantworten. Erfolgt die Kontaktaufnahme in Bezug auf die Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen mit Ihnen, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO.
4. Registrierung auf dieser Website
Als Verbandsmitglied können Sie sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.
Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, um Sie auf diesem Wege zu informieren.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht vorliegend darin, Ihnen als Verbandsmitgliedern eine Plattform zum Austausch und zur Information bereitzustellen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an die oben genannte E-Mail-Adresse. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
5. Kommentarfunktion auf dieser Website
Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre IP-Adresse und Ihr Name gespeichert.
Die Kommentare und die damit verbundenen Daten (z.B. Ihre IP-Adresse) werden gespeichert und verbleiben auf unserer Website, bis der kommentierte Inhalt vollständig gelöscht wurde oder die Kommentare aus rechtlichen Gründen gelöscht werden müssen (z.B. beleidigende Kommentare).
Rechtsgrundlage für die Speicherung der Kommentare ist Ihre freiwillig erteilte Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail an die oben genannte E-Mail-Adresse. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
6. Newsletter
Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, verarbeiten wir die von Ihnen im Zuge der Anmeldung zum Newsletter mitgeteilte E-Mail-Adresse. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Empfänger der Daten ist ein Auftragsverarbeiter aus dem Bereich E-Mail-Marketing.
Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. „Double-Opt-in-Verfahren“. Dies bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der von Ihnen im Rahmen der Newsletteranmeldung angegebenen Daten ist Ihre freiwillig erteilte Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu genügt ein Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link oder eine formlose Mitteilung per E-Mail an die oben genannte E-Mail-Adresse. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.
7. Matomo
Auf dieser Website nutzen wir den Webanalysedienst Matomo, um die Nutzung unserer Website zu analysieren. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Die durch Matomo erfassten Informationen über die Benutzung dieser Website werden auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert.
Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz von Matomo sind wir in der Lage, Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren (z.B. wie oft bestimmte Seiten oder Beiträge aufgerufen wurden). Zudem erfassen wir verschiedene Logdateien, wie beispielsweise Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen (z.B. Klicks) durchführen.
Rechtsgrundlage für den Einsatz von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht hierbei darin, das Nutzerverhalten zu analysieren, um unser Webangebot zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO.
Widerruf der Einwilligung
Sie können die von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in unserem Consent-Manager widerrufen.
Verpflichtung/Obliegenheit zur Datenbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer Daten erfolgt freiwillig. Sie können unsere Website grundsätzlich auch ohne den Einsatz von Matomo nutzen. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie das Opt-out-Plug-in aktivieren. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-out-Cookie hinterlegt, der verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen, hat das zur Folge, dass auch das Matomo Opt-out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-out muss bei einem erneuten Besuch unserer Seite wieder aktiviert werden.
8. YouTube
Auf unserer Website werden Videos der Plattform YouTube eingebunden. Betreiber der Seiten ist Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Sobald Sie ein YouTube-Video auf dieser Website starten, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTubeAccount ausloggen. Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies speichern oder vergleichbare Wiedererkennungstechnologien auf Ihrem Endgerät einsetzen. Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.
Zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten nutzen wir YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Dieser Modus bewirkt laut YouTube, dass YouTube keine Informationen über die Besucher auf dieser Website speichert, bevor diese sich das Video ansehen. Die Weitergabe von Daten an YouTube-Partner wird durch den erweiterten Datenschutzmodus jedoch nicht zwingend ausgeschlossen. So stellt YouTube – unabhängig davon, ob Sie sich ein Video ansehen – eine Verbindung zum Google DoubleClick-Netzwerk her.
Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Einbindung von YouTube dient der Einbindung von Videos und anderen Multi-Media-Inhalten auf unserer Website.
Rechtsgrundlage für die Einbindung von YouTube ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse besteht dabei in einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO.
Übermittlung in ein Drittland
Soweit personenbezogene Daten auf Server von Google in die USA übertragen und dort gespeichert und weiterverarbeitet werden, hat Google die von der EU-Kommission verabschiedeten Standarddatenschutzklauseln abgeschlossen, die im Einzelfall eine Übermittlung personenbezogener Daten in die USA erlauben.
Widerruf der Einwilligung
Sie können die von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in unserem Consent-Manager (Schlosssymbol unten rechts) widerrufen.
Verpflichtung/Obliegenheit zur Datenbereitstellung
Die Bereitstellung Ihrer Daten erfolgt freiwillig. Sie können unsere Website grundsätzlich auch ohne den Einsatz von Matomo nutzen. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie das Opt-out-Plug-in über das Schlosssymbol unten rechts aktivieren. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Opt-out-Cookie hinterlegt, der verhindert, dass Matomo Nutzungsdaten speichert. Wenn Sie Ihre Cookies löschen, hat das zur Folge, dass auch das Matomo Opt-out-Cookie gelöscht wird. Das Opt-out muss bei einem erneuten Besuch unserer Seite wieder aktiviert werden.
9. Google Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Fonts werden vorliegend jedoch lokal über die Server des Hosters eingebunden und nicht bei Google direkt über die Fonts API geladen, sodass keine Drittlandsübermittlung erfolgt.
IV. Cookies
Auf unserer Website werden sogenannte „Cookies“ eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.
Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das Nutzerverhalten auszuwerten. Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen (Third-Party-Cookies).
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Auf unserer Website werden technisch notwendige Cookies als auch Cookies zur Auswertung des Nutzerverhaltens eingesetzt. Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.
V. Speicherdauer
Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in dieser Datenschutzerklärung verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten zunächst für die Dauer, für die der jeweilige Nutzungszweck eine entsprechende Speicherung erfordert (vgl. oben zu den einzelnen Verarbeitungszwecken). Das schließt ggf. auch die Zeiträume der Anbahnung eines Vertrages (vorvertragliches Rechtsverhältnis) und der Abwicklung eines Vertrages mit ein. Auf dieser Grundlage werden personenbezogene Daten im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen und/oder gesetzlichen Pflichten regelmäßig gelöscht, es sei denn, ihre befristete Weiterverarbeitung ist zu folgenden Zwecken erforderlich:
VI. Keine automatisierte Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)
Die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht für ein Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) verwendet.
VII. Ihre Rechte
Ihre Rechte als Betroffener bezüglich Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie uns gegenüber unter den eingangs (II.) angegebenen Kontaktdaten jederzeit geltend machen. Sie haben als Betroffener das Recht:
Wir weisen grundsätzlich darauf hin, dass wir keinerlei Haftung / Verantwortung für hinterlegte Informationen in vorhandenen Freitextfeldern übernehmen. In Verantwortung stehen die eintragenden Personen / Nutzer.
Unternehmen und Verbände müssen selbst abschätzen, ob sie sich kartellrechtskonform verhalten. Der IMU bietet seinen Mitgliedern unter Einhaltung des Kartellrechts eine rechtssichere Basis für den Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Dies ist ein wichtiger Bestandteil der verbandsinternen Kommunikation. Mitglieder nutzen diesen Austausch dazu, Marktfragen und Herausforderungen des Marktes gemeinsam zu diskutieren. Ihr Verhalten im Markt bestimmen sie selbständig und unabhängig voneinander. Diese Leitlinien sollen gewährleisten, kartellrechtlich bedenkliches Verhalten oder gar direkte Verstöße gegen das Kartell- recht zu erkennen und zu vermeiden. Der IMU und seine Mitgliedsunternehmen achten gemeinsam darauf, dass diese Leitlinien in der verbandlichen Praxis Anwendung finden (Compliance Programm):
Meinungs- und Erfahrungsaustausch in Sitzungen, auf Messen und sonstigen Veranstaltungen
Zwischen aktuell oder potentiell konkurrierenden Unternehmen werden keine Informationen ausgetauscht und/oder Vereinbarungen in welcher Form auch immer getroffen, die geeignet sind, wettbewerbsbeschränkend zu wirken, insbesondere bezüglich:
individueller Preisgestaltung, Preisstrategie und zukünftigen Marktverhaltens der beteiligten Unternehmen (einschließlich Preisbestandteilen);
individueller Geschäftsbedingungen und Konditionen (wie z.B. Verkaufs- u. Zahlungsbedingungen, Rabatte, Gutschriften, Boni, Teuerungszuschläge u.ä.);
individueller Bezugs- und Herstellungskosten (wie z.B. Rohstoff- u. Vormaterialpreise, Absatzkosten, Energiekosten, Lohnkosten u.ä.);
Umgang mit Kostensteigerungen (z.B. Rohstoffe, Lohnkosten, sonstige Kosten);
Aufteilung von Vertriebs- u. Einkaufsgebieten (räumlich oder nach Kunden);
Aufteilung von Produktionsmengen und Kapazitäten
Marktinformationsverfahren (MIV)
dienen der systematischen Beschaffung, Auswertung und Weitergabe von marktrelevanten Informationen unter Wettbewerbern. Kartellrechtlich bedenklich sind solche Verfahren, die Rückschlüsse auf individuelle marktrelevante Daten oder auf das Marktverhalten einzelner Unternehmen in der Branche ermöglichen. IMU achtet darauf, dass seine MIV kartellrechtskonform gestaltet sind.
Verbandsempfehlungen / Merkblätter
sind unverbindliche Hinweise an Unternehmen, die für diese vorteilhaft sind und deshalb vorgeschlagen werden. Kartellrechtlich bedenklich sind solche Empfehlungen, die eine Umgehung des Kartellverbots durch abgestimmtes Verhalten bewirken sollen. Empfehlungen, die sich direkt auf die Preisstellung der Unternehmen beziehen, sind definitiv verboten, auch wenn sie als „unverbindlich“ bezeichnet sind. Unzulässig sind auch solche Empfehlungen, die zu einem wirtschaftlichen Boykott eines anderen Unternehmens oder Verbandes führen.
Ansprechpartner:
Tobias Hain
+49 2331 958812
hain@massivumformung.de
1. Vor der Sitzung
Zu jeder Sitzung wird schriftlich (E-Mail) eingeladen.
Mit jeder Einladung werden die „IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit“ versendet mit dem Hinweis:
„Bitte beachten Sie die beigefügten IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit. Diese gelten für die gesamte Veranstaltung einschließlich eines eventuellen Rahmenprogramms.
Mit der Anmeldung zur oder Teilnahme an der Veranstaltung bestätigen Sie, über die Leitlinien informiert worden zu sein und diese einzuhalten“.
Zu jeder Sitzung gibt es eine schriftliche Tagesordnung.
Oben auf der Tagesordnung steht der TOP: „Kartellrechtliche Hinweise“. Die Tagesordnungspunkte sind ansonsten hinreichend konkret beschrieben.
2. Sitzung
Zu Beginn der Sitzung werden der Sitzungsleiter und der Protokollführer festgelegt. Sitzungsleiter und IMU-Vertreter sind kartellrechtlich geschult bzw. über die kartellrechtlichen Anforderungen unterrichtet. Der Sitzungsleiter kann gleichzeitig Protokollführer sein.
Es ist eine vollständige Anwesenheitsliste zu führen. Nicht aufgenommene Personen sind nachzutragen; nicht erschienene Personen sind zu kennzeichnen. Die erschienenen Personen unterschreiben die Liste. Auf der Anwesenheitsliste erscheint folgenderText:
„Ich bin über die IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit informiert worden und halte diese ein.“
Wenn vorgeschriebene Formulare eingesetzt werden, wird ein Hinweis in das Protokoll aufgenommen:
„Mit Unterschrift auf der Teilnehmerliste bestätigen die Unterzeichnenden über die IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit informiert worden zu sein und diese einzuhalten.“
Zu Beginn der Sitzung erteilt der Sitzungsleiter b z w . IMU-Vertreter die kartellrechtlichen Hinweise gemäß den ausgelegten IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit. Insbesondere weist er darauf hin, dass z.B. über individuelle Preise, Preisbestandteile und Preisstrategien, individuelle Geschäftsbedingungen und Konditionen, Bezugs- und Herstellungskosten sowie Verkaufsgebiete und Kapazitäten nicht gesprochen wird.
Die Tagesordnung ist einzuhalten. Veränderungen sind zu protokollieren.
Bei Spontanäußerungen mit kartellrechtlich relevantem Inhalt (z.B. „Wir müssen jetzt mal endlich über die Preise reden“) reagiert der Sitzungsleiter bzw. der IMU- Vertreter sofort, indem er solche unterbindet. Neben dem Sitzungsleiter bzw. dem IMU-Vertreter sind hier auch alle anderen Teilnehmer gefragt. Es erfolgt der Hinweis, dass derartige Punkte nicht besprochen werden dürfen und man sich davondistanziert.
3. Nach der Sitzung
Es ist ein vollständiges Sitzungsprotokoll anzufertigen und vom Sitzungsleiter zu prüfen. Der Protokollführer ist im Protokoll zu benennen.
Das Protokoll soll klar und verständlich geschrieben sein. Die Besprechungspunkte müssen hinreichend konkret dargestellt werden.
Das Sitzungsprotokoll ist an die Sitzungsteilnehmer zu versenden. Die IMU Vertretung erhält stets ein Exemplar und archiviert dieses.
Im Falle von Sitzungen von Projektbegleitenden Ausschüssen (PbA) zu von der IGF geförderten Projekten sind in allen Punkten die „IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit“ durch das „Merkblatt Projektbegleitende Ausschüsse der industriellen Gemeinschaftsforschung – IGF“ der IGF zu ersetzen. Ein zusätzlicher Verweis auf die IMU- Richtlinien ist in diesen Fällen nicht notwendig.
Auf den Anwesenheitslisten der IGF ist ein eigener Passus enthalten.
Für den PbA-Sitzungen vor- oder nachgelagerte Aktivitäten (Vorabendtreffen, Führungen, etc.), die vom IMU organisiert werden, sind zusätzlich die IMU-Leitlinien zu verwenden.
Verbände sowie private und öffentlich-rechtliche Organisationen verbreiten an ihre Mitglieder bzw. an die Öffentlichkeit regelmäßig Informationen über Marktentwicklungen z.B. in Form von Preisübersichten, Preis- und Kostenindizes, Konjunktur- und Marktdaten sowie anderen Statistiken (nachfolgend nur „Statistiken“). Auch der IMU stellt seinen Mitgliedsverbänden verschiedene Statistiken wiederkehrend zur Verfügung.
Die vom IMU weitergeleiteten Statistiken sind kartellrechtskonform und von einem externen Rechtsanwalt geprüft worden.
Wichtig ist, dass mit den Statistiken in Verbandssitzungen und anderen Verbandsveranstaltungen kartellrechtskonform umgegangen wird. Dazu nachfolgende Hinweise:
Die Statistiken dürfen nicht dazu benutzt werden, eine unzulässige Abstimmung unter Mitbewerbern über ein zukünftiges Marktverhalten herbeizuführen. Es darf also z.B. keine gemeinsame Interpretation der Marktinformationen geben, die zu einem abgestimmten Verhalten der Mitbewerber führen könnte. Beispiel: Wettbewerber dürfen nicht gemeinsam einen Vormaterialpreisindex betrachten und auf dieser Grundlage einen Konsens über ihre zukünftige gemeinsame Preisstrategie erzielen. Fragen wie z.B. „Die Vormaterialpreise steigen, wie wollen wir in Zukunft damit umgehen?“ sind problematisch, denn sie laden zu einer unzulässigen Abstimmung ein.
Insbesondere wenn es um Preise, Preisbestandteile oder Preisstrategien geht, gilt das Postulat des Geheimwettbewerbs in erhöhtem Maße. Hier darf es keine wie auch immer geartete Fühlungnahme zwischen Mitbewerbern geben, die dem Einzelnen Unsicherheiten über seine Preisgestaltung nimmt. Der Verband darf diesbezüglich keine verbindlichen oder unverbindlichen Empfehlungen abgeben. Bei den Handlungen kommt es nicht darauf an, ob eine abgestimmte Verhaltensweise tatsächlich erzielt wurde. Es reicht aus, wenn die Handlungen geeignet sind, den Wettbewerb zu beschränken.
1. IMU-Leitlinien zur kartellrechtskonformen Verbandsarbeit
2. Hinweise zur kartellrechtskonformen Durchführung von Verbandssitzungen
3. Hinweise zum kartellrechtskonformen Umgang mit Statistiken