Beigefügt erhalten Sie einen Überblick zur möglichen Einführung eines Industriestrompreises in Deutschland. Die genannte Branchenliste (KUEBLL) finden Sie unter folgendem Link:
Leitlinien für Klimaschutz-, Umweltschutz- und Energie-Beihilfen (KUEBLL)
Bitte beachten Sie: Es liegt noch kein Entwurf aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vor. Bekannt ist lediglich der beihilferechtliche Rahmen, den die EU-Kommission festgelegt hat. Soweit sich der Vorschlag der Bundesregierung in diesem Rahmen bewegt, wird die Kommission das Konzept genehmigen. Die Bundesregierung kann über den Rahmen hinausgehen, dann würde die Kommission das Konzept einer eingehenden beihilferechtlichen Prüfung unterziehen.