CBAM gefährdet Wettbewerbsfähigkeit - IMU und EUROFORGE gehen in die Offensive

EUROFORGE-Ansprechpartner: Tobias Hain

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht Grenzausgleichszölle für zukünftige EU-CO2-Steuern nur für Stahl- und Aluminiumvorprodukte vor. Importe von verarbeiteten Produkten werden damit deutlich günstiger. Parallel zum laufenden Trilog kämpfen IMU und EUROFORGE für die Aufnahme massivumgeformter Produkte in die CBAM-Liste.

CBAM (Carbon Border Adjustment Measures) kommt – mit dem Vorschlag der EU-Kommission vom 31. Mai 2022 steht fest, dass für definierte Produktgruppen zukünftig Grenzausgleichszölle für Importe an der EU-Außengrenze erhoben werden sollen. Ziel ist der Schutz vor Nachteilen der einheimischen Wirtschaft gegen ex-EU Wettbewerb aus Ländern, in denen keine oder geringere CO2-Steuern existieren.

Das System soll am 1.1.2023 in eine 2-3 jährige Prüfungsphase gehen und anschließend wirksam werden.

Im Geltungsbereich des EU-Kommissionsvorschlags stehen vor allem Vormaterialien aber auch einzelne verarbeitete Produkte wie beispielsweise Türen und Fenster aus Metall oder Stahlfässer – Produktgruppen, die eine ähnlich hohe Material- und Handelsintensität wie massivumgeformte Produkte aufweisen.

Die aktuelle Position von IMU und EUROFORGE greift diesen Punkt auf uns fordert eine Aufnahme der für die Massivumformung relevanten Zolltarifnummern auf die Liste der geschützten Produktgruppen.

Wenn verarbeitete Produkte nicht geschützt werden, drohen signifikante Wettbewerbsnachteile gegenüber Importeuren, die in ihren Herkunftsländern keine CO2-Steuern zu tragen haben. Eine Abwanderung unserer Industrie in diese Länder ist zu fürchten. Der damit einhergehende Carbon-Leakage Effekt wäre enorm, da z.B. in China der CO2-Ausstoß für vergleichbare Teile beim 2 bis 3-fachen einer europäischen Produktion liegt.

Zu CBAM laufen aktuell die Triloggespräche zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und Europäischem Rat. Spätestens Anfang Dezember soll auch eine abschließende Entscheidung zum Geltungsbereich der Maßnahmen fallen. IMU und EUROFORGE sind in Gesprächen mit den Entscheidungsträgern auf deutschem und europäischem Parkett, um ein Einlenken zu erreichen.